„Eine herbe Enttäuschung“
KogA kritisiert die Entscheidung der Bundesregierung, auf einen Antiziganismus-Beauftragten zu verzichten „Nachdem wir wochenlang in Sorge waren, wie es mit dem Amt des Antiziganismus-Beauftragten weitergeht, ist seit Donnerstag klar: Es wird abgeschafft – nach nur einer Amtszeit. Und das, obwohl Dr. Mehmet Daimagüler viel erreicht hat, u.a. die Einrichtung einer Bund-Länder-Kommission. Nicht nur ist das eine Ohrfeige für alle Sinti* und Roma* in Deutschland, denen damit gesagt wird, dass ihre Anliegen eben nicht wichtig genug sind. Es ist in Zeiten eines erschreckenden gesellschaftlichen Rechtsrucks auch eine Entscheidung mit verheerenden Folgen für die ganze Gesellschaft. Antiziganismus ist nicht nur ein Problem der Minderheit, sondern von uns allen, denn er verhindert, dass wir als Gesellschaft gleichberechtigt zusammenleben“, kommentiert Bernd Grafe-Ulke, Projektleiter der Kompetenzstelle gegen Antiziganismus.
„Es ist schlicht nicht nachvollziehbar, dass die Bundesregierung glaubt, mit einer rechtsextremen Partei als zweitstärkster Kraft auf solche wichtigen Institutionen verzichten zu können. Auf die kritische Zivilgesellschaft wird es in den nächsten Jahren ankommen und für deren Unterstützung sind solche Strukturen enorm wichtig. Für die Selbstorganisationen der Sinti* und Roma* ist das ein schwerer Verlust“, so Grafe-Ulke weiter.
„Bundesweit erleben wir parallel zum Aufstieg der AfD eine Zunahme der Angriffe auf Orte des NS-Gedenkens. Gleichzeitig sehen wir, wofür die neue Bundesregierung Geld zur Verfügung stellt und wofür nicht und welche Signale gesendet werden“, erklärt Bernd Grafe-Ulke mit großer Sorge.
